AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
SCHMISS GbR
Stand: Oktober 2026
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der SCHMISS GbR, Kirchplatz 11, 74821 Mosbach, Deutschland, vertreten durch die Gesellschafter Soul Marie Schüßler und Niklas Schmid (nachfolgend „SCHMISS“), und ihren Kunden.
(2) SCHMISS erbringt insbesondere Dienstleistungen in den Bereichen Design, Gestaltung, Digitalisierung, Webdesign, Konzeption und damit zusammenhängenden Leistungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung.
(3) Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit die jeweilige Bestimmung auf den betreffenden Kunden anwendbar ist. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu privaten Zwecken abschließt. Unternehmer ist, wer bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Erstberatung und Beratungsgespräche
(1) SCHMISS bietet ein erstes, kostenloses Beratungsgespräch an. Dieses dient der unverbindlichen Klärung des Anliegens, der ersten Einschätzung des Projektumfangs und der Besprechung möglicher Leistungen.
(2) Das kostenlose Erstberatungsgespräch findet ausschließlich telefonisch statt. Eine persönliche Beratung vor Ort oder eine anderweitige Beratung, die mit zusätzlichem Zeit-, Reise- oder Kostenaufwand verbunden ist, ist nicht Bestandteil des kostenlosen Erstberatungsgesprächs.
(3) Die Beschränkung auf ein telefonisches Gespräch dient insbesondere dazu, Fahrt- und Anfahrtskosten sowie sonstige vermeidbare Aufwendungen zu vermeiden. Für das kostenlose Erstberatungsgespräch werden dem Interessenten keine Beratungskosten und keine Fahrtkosten berechnet.
(4) Weiterführende Beratungsleistungen, Workshops, Konzeptionen oder sonstige Tätigkeiten, die über das kostenlose Erstberatungsgespräch hinausgehen, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. SCHMISS informiert den Kunden vor Beginn solcher Leistungen über die vereinbarte Vergütung.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote von SCHMISS sind, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden, freibleibend.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot von SCHMISS annimmt oder SCHMISS einen Auftrag des Kunden ausdrücklich bestätigt. Die Annahme kann in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen.
(3) Maßgeblich für den Leistungsumfang, die Vergütung, den Projektzeitraum und gegebenenfalls vereinbarte Zusatzleistungen sind das jeweilige Angebot und die individuellen Vereinbarungen.
(4) Änderungen oder Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Abstimmung. Zusätzliche Leistungen können gesondert vergütet werden, sofern dies vor ihrer Ausführung vereinbart wurde.
§ 4 Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) SCHMISS erbringt die im jeweiligen Angebot vereinbarten Leistungen nach den dort festgelegten Anforderungen und Rahmenbedingungen.
(2) Der Kunde stellt SCHMISS alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Inhalte, Dateien, Zugangsdaten, Materialien und sonstigen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte und Materialien rechtmäßig verwendet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.
(4) Verzögerungen, die durch eine verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Kunden entstehen, können zu einer Verschiebung vereinbarter Projekttermine führen.
(5) Soweit Entscheidungen, Freigaben oder Rückmeldungen des Kunden erforderlich sind, stellt der Kunde diese innerhalb angemessener Frist zur Verfügung.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot vereinbarten Preise. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, werden zusätzliche Leistungen gesondert nach vorheriger Abstimmung vergütet.
(2) Rechnungen sind innerhalb der auf der jeweiligen Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen. Ist keine Zahlungsfrist angegeben, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Bei umfangreicheren Projekten können Teilzahlungen oder Abschlagszahlungen vereinbart werden. Die entsprechenden Fälligkeiten werden im Angebot oder in einer gesonderten Vereinbarung festgelegt.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
(5) Sofern Umsatzsteuer anfällt, wird diese entsprechend den gesetzlichen Vorgaben ausgewiesen. Etwaige gesetzliche Sonderregelungen bleiben unberührt.
§ 6 Fahrt- und Anfahrtskosten
(1) Für vereinbarte Termine vor Ort sowie für sonstige auftragsbezogene Fahrten können Fahrt- und Anfahrtskosten anfallen.
(2) Der Kunde übernimmt die vorab vereinbarten Fahrt- und Anfahrtskosten, sofern diese im Zusammenhang mit der Durchführung seines Auftrags entstehen. Die Kostenübernahme und die Berechnungsgrundlage werden dem Kunden vor dem jeweiligen Termin beziehungsweise vor der verbindlichen Beauftragung transparent mitgeteilt.
(3) Die Berechnung kann insbesondere auf Grundlage einer vereinbarten Kilometerpauschale, tatsächlich anfallender Fahrtkosten oder weiterer ausdrücklich vereinbarter Reisekosten erfolgen. Eine Berechnung von Fahrtzeit, Parkgebühren oder sonstigen Nebenkosten erfolgt nur, wenn dies vorab vereinbart wurde.
(4) Ohne vorherige Vereinbarung werden keine zusätzlichen Fahrt- oder Anfahrtskosten berechnet.
(5) Für das kostenlose telefonische Erstberatungsgespräch fallen keine Fahrt- oder Anfahrtskosten an. Ein Vor-Ort-Termin ist nicht Bestandteil dieses kostenlosen Erstberatungsgesprächs.
§ 7 Projektablauf, Korrekturen und Freigaben
(1) Projektablauf, Liefertermine, Zwischenergebnisse und Korrekturschleifen richten sich nach dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung.
(2) Soweit im Angebot eine bestimmte Anzahl von Korrekturschleifen vereinbart wurde, ist diese im vereinbarten Preis enthalten. Weitergehende Änderungswünsche können als zusätzliche Leistungen vergütet werden, sofern dies vor ihrer Ausführung vereinbart wurde.
(3) Der Kunde prüft vorgelegte Entwürfe, Inhalte und Arbeitsergebnisse auf ihre Übereinstimmung mit den vereinbarten Anforderungen und teilt Änderungswünsche oder Freigaben rechtzeitig mit.
(4) Eine Freigabe durch den Kunden entbindet SCHMISS nicht von gesetzlichen Pflichten hinsichtlich der vertragsgemäßen Leistungserbringung.
§ 8 Nutzungsrechte und Urheberrecht
(1) Soweit im Rahmen eines Auftrags urheberrechtlich geschützte Werke entstehen, verbleiben die Urheberrechte bei den jeweiligen Urhebern, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.
(2) Der Kunde erhält die Nutzungsrechte an den vereinbarten Arbeitsergebnissen in dem Umfang, der im jeweiligen Angebot oder in einer gesonderten Vereinbarung festgelegt ist.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden Nutzungsrechte erst nach vollständiger Bezahlung der für das betreffende Arbeitsergebnis geschuldeten Vergütung eingeräumt.
(4) Eine Weitergabe, Bearbeitung, Unterlizenzierung oder anderweitige Nutzung über den vereinbarten Umfang hinaus bedarf der Zustimmung der jeweils berechtigten Rechteinhaber, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.
(5) Offene Arbeitsdateien, Rohdaten, Entwürfe und nicht ausgewählte Gestaltungsvorschläge sind nur dann Bestandteil der Leistung, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 9 Rechte an bereitgestellten Materialien
(1) Der Kunde versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Texten, Bildern, Logos, Schriften und sonstigen Materialien verfügt, soweit deren Verwendung für den Auftrag vorgesehen ist.
(2) Der Kunde stellt SCHMISS die zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Nutzungsrechte an diesen Materialien im notwendigen Umfang zur Verfügung.
(3) Die gesetzlichen Verantwortlichkeiten der Parteien bleiben unberührt.
§ 10 Termine und Leistungshindernisse
(1) Vereinbarte Termine und Fristen werden im Angebot oder in einer gesonderten Vereinbarung festgehalten.
(2) Können Termine aufgrund von Umständen, die SCHMISS nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, informiert SCHMISS den Kunden innerhalb angemessener Frist. Die Parteien stimmen gegebenenfalls einen angepassten Zeitplan ab.
(3) Die gesetzlichen Rechte beider Parteien bei Leistungsstörungen bleiben unberührt.
§ 11 Beendigung und Kündigung von Aufträgen
(1) Für die Kündigung oder sonstige Beendigung eines Auftrags gelten vorrangig die individuellen Vereinbarungen und im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Bereits erbrachte Leistungen und bis zur Beendigung entstandene Vergütungsansprüche sind nach Maßgabe der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften abzurechnen.
(3) Eine Beendigung des Auftrags lässt bereits entstandene Ansprüche unberührt, soweit gesetzlich zulässig.
§ 12 Haftung
(1) SCHMISS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SCHMISS nach den gesetzlichen Vorschriften. In diesem Fall ist die Haftung bei Sach- und Vermögensschäden auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit ein solcher Ausschluss gesetzlich zulässig ist.
(4) Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
§ 13 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich, soweit keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht oder die Offenlegung anderweitig zulässig ist.
(2) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch SCHMISS sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen. Die Datenschutzerklärung ist kein Bestandteil dieser AGB.
§ 14 Verbraucher und Widerrufsrecht
(1) Schließt ein Kunde als Verbraucher einen Vertrag, gelten die gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften.
(2) Bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen kann dem Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Ob ein Widerrufsrecht besteht, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den Umständen des jeweiligen Vertragsschlusses.
(3) Soweit ein Widerrufsrecht besteht, wird der Verbraucher vor Vertragsschluss gesondert über die Widerrufsbedingungen informiert. Diese AGB ersetzen keine gegebenenfalls erforderliche Widerrufsbelehrung.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates eingeschränkt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.
(3) Individuelle Vereinbarungen zwischen SCHMISS und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB, soweit sie wirksam getroffen wurden.
SCHMISS GbR
Soul Marie Schüßler und Niklas Schmid
Kirchplatz 11
74821 Mosbach, Deutschland
E-Mail: info@schmiss-gbr.de
Telefon: 06261 843012